Die Rettungskräfte waren am 9. Juli ab ca. 00:30 Uhr längere Zeit für die Bevölkerung nicht erreichbar. Ähnliche kürzere Ausfälle traten bereits in der Vergangenheit mehrfach auf. Wenn bereits das erste Glied der Rettungskette nicht funktioniert, hat das weitreichende Auswirkungen und kann unter Umständen Leben kosten. Dies ist EVP-Kantonsrat Jascha Müller, Kommandant der Milizfeuerwehr der Stadt St.Gallen, aus eigener Erfahrung bestens bekannt.

Das Problem ist nicht erst seit den letzten Ausfällen bekannt. Bereits an der Sicherheitsverbundübung 2014 wurde das Problem erkannt. Mit dem Schlussbericht vom Mai 2015 war klar, dass die IP-Telefonie unsicher ist. Konkret heisst es im Bericht SVU14 zur IP-Technologie: «Nichtempfohlen für sicherheitsrelevante Anwendungen». Etliche weitere Empfehlungen an den Kanton sind im Bericht formuliert, insbesondere zu einem grösseren Stromausfall.

Aufgrund des neuerlichen Vorfalls im Juli hat Jascha Müller mit folgenden Fragen bei der Regierung nachgefragt (Beantwortung folgt):

1. Was unternimmt die Regierung, damit die Bevölkerung die Notrufzentralen jederzeit erreichen kann?
2. Wie und wann wurde der Wirtschaft, insbesondere den KMU, aufgezeigt welche Auswirkungen und Folgen ein Stromausfall hat?
3. Welche Massnahmen zur Sicherung der Stromversorgung sind geplant und welche wurden bereits umgesetzt?
4. Sind die Prozesse der Rettungskette vom Notruf bis zur Alarmierung der Interventionskräfte jederzeit, auch bei IT- und Stromausfällen, sicher gewährleistet?
5. Wie stellt die Regierung die Handlungsfähigkeit der wichtigsten Verwaltungseinheiten (inkl. Gemeinden) und kritischen Infrastrukturen insbesondere bezüglich Kommunikation (z.B. Telefon und Datenleitungen), sowie der Computerarbeitsplätzen in einer Strommangellage sicher?
6. Welche Empfehlungen aus dem Schlussbericht der SVU14 wurden kantonal bis heute konkret umgesetzt?»

St.Gallen, 02.08.2021

Für Auskünfte:

Jascha Müller, Kantonsrat: 079 418 13 03