Gegen Billag, Jugendgewalt und Lohnabzüge

Die *jevp des Kantons St.Gallen hat darauf verzichtet, eine eigene Liste für die Nationalratswahlen einzureichen. Mit drei Kandidaten auf der EVP-Liste ist die *jevp aber prominent vertreten. Mit ihren Motionen «Arbeit nicht länger bestrafen - Lohnabzüge abschaffen», «Protektorenkonzept als Prävention gegen Jugendgewalt» und «Inkasso der geräteunabhängigen Gebühren über die Steuererklärung – Billag abschaffen», welche sie nach ihrer Wahl in den Nationalrat einreichen wollen, machen sie deutlich, dass es ihnen mit der Kandidatur ernst ist und sie bereit sind, für ihre Anliegen zu kämpfen.

An der Pressekonferenz der *jevp Kanton St.Gallen präsentierten Samuel Stübi (Häggenschwil), Reto Gubelmann (St.Gallen) und Roman Rutz (Wil SG) diejenigen Motionen, welche sie als erste Amtshandlung nach einer allfälligen Wahl einreichen werden. Die Vorstösse haben es in sich, wird doch nicht nur die Abschaffung der Billag sondern auch die Reduktion der Lohnabzüge, namentlich der Lohnabzüge für die AHV, gefordert. Zudem soll wirksam gegen Jugendgewalt vorgegangen werden.

Dass es sich nicht bloss um populistische Forderungen handelt, sondern dass vielmehr mehrheitsfähige Lösungen präsentiert werden, macht Roman Rutz, Co-Präsident der *jevp Schweiz, deutlich: «Durch Lohnabzüge werden Arbeitende bestraft. Ich verlange eine Besteuerung von nicht erneuerbaren Energien sowie von Millionenerbschaften. Damit erwischen wir drei Fliegen auf einen Schlag: Wer arbeitet, hat am Ende des Monats mehr Geld auf dem Konto, unerwünschter Energieverbrauch wird besteuert, und die Erbschaftssteuer schafft einen nötigen Ausgleich zwischen Arm und Reich.»

Auch Reto Gubelmann, der die Billag abschaffen möchte, rechtfertigt seinen Vorstoss: «54 Millionen CHF kostet die Gebühreneintreibung durch die Billag – davon gehen 3 Mio. Gewinn in die Taschen der Swisscom-Tochter! Das ist eindeutig zu viel, angesichts der Tatsache, dass heute beinahe jeder Haushalt die Gebühr schuldet. Die Begleichung über die Einnahmen der direkten Bundessteuer vereinfacht diesen Prozess, verhindert Ärger und spart massiv Kosten ein!»

«Nicht die Augen verschliessen vor Jugendgewalt», mahnt Samuel Stübi aus Häggenschwil. Er fordert, ein erfolgreiches Protektorenkonzept aus den USA zu übernehmen und damit Jugendgewalt an der Wurzel, nämlich dort wo sie entsteht, zu bekämpfen. «Gewalt verhindern bringt viel mehr als bereits straffällige Jugendliche länger in den Knast zu stecken,» so Stübi.